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BVerwG, 03.04.2003 - 1 B 91.03 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Rücknahme der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Kassel, 26.08.1996 - 4 E 1710/95
- VGH Hessen, 29.11.2002 - 6 UE 2235/98
- BVerwG, 03.04.2003 - 1 B 91.03
Wird zitiert von ...
- VG Göttingen, 19.12.2007 - 1 B 250/07
Ermessensreduzierung; Ermessensreduzierung auf Null; Förderbedarf; Förderung; …
Insoweit hält die Kammer auch für eine einzelfallbezogen zu treffende Förderungsentscheidung daran fest, dass eine Förderung dem Grunde nach erst dann erfolgen muss, wenn eine zeitliche und zahlenmäßige Verfestigung der Nachfrage nach genehmigten Kindergartenplätzen bezogen auf drei Kindergartenjahre seit der Geltendmachung eines Förderbedarfs eingetreten ist (vgl. Beschlüsse der Kammer vom 24. März 2003 - 1 B 91/03 - und vom 16. Januar 2002 - 1 B 1359/01 -, Urteil vom 22. Februar 2001 - 1 A 1278/99 und 1 A 1072/99 - zu Waldorfkindergärten).